Resolution PRO Stuttgart 21 - 24.9.10

Kreisvorstand verabschiedet Resolution zu S 21

Auf der Agenda der CDU-Kreisvorstandssitzung am 22.9.10 war das zurzeit am häufigsten durch die Medien getragene Thema: Stuttgart 21. Um Meinungen der Basis einzufangen, kam sogar ein Team von Report München in den CDU-Wahlkreis. Gemeinsam mit den Stadt-, Gemeindeverbands- und Ortsvorsitzenden der CDU im Kreis Biberach diskutierte und argumentierte der CDU-Kreisvorstand über das Zukunftsprojekt „Stuttgart 21“.

Die Verkehrsinfrastruktur vom Bodensee bis Ulm und gerade die Elektrifizierung der Südbahn bis 2017 darf nach Meinung aller Anwesenden nicht vergessen werden. Das Oberland hat mit traditionsreichen Unternehmen eine ausgeprägt große Wirtschaftskraft und im bundesweiten Vergleich eine geringe Arbeitslosigkeit. Die klare Aussage von Minister Köberle zur Elektrifizierung erfreut die hiesige Wirtschaft und Bevölkerung. Der große Vorteil der enormen Zeitersparnis, der Reduzierung von C02 und die Anbindung an das europäische Schnelltrassennetz sind notwendig. Die Resolution zu Stuttgart 21 wurde somit einstimmig beschlossen.

Präsident und Landtagsabgeordneter Peter Schneider MdL unterstrich bei seinem Bericht aus Stuttgart, dass die Stimmung in der Bevölkerung viel schlechter sei als die tatsächliche Lage im Land. Die Konjunktur ziehe an und die Landesregierung hat eine ordentliche Leistungsbilanz. Bei S21 ist die Deutsche Bahn AG Bauherr und das Genehmigungsverfahren ging durch alle demokratischen Instanzen. Bahnchef Grube wird, nachdem schon mehrere hundert Millionen Euro investiert wurden, das Zukunftsprojekt durchziehen. Den Grünen und vielen in der SPD warf er Stimmungsmache und Angstmacherei vor. Die vergangenen großen Projekte in BaWü, welche oft unpopulär waren, wurden immer von der CDU durchgebracht: die Schnelltrasse Mannheim-Stuttgart, der Ausbau des Stuttgarter Flughafen oder die Neue Messe Stuttgart. Alles Projekte um die man Baden-Württemberg in anderen Bundesländern beneidet, welche von den Grünen attackiert wurden. Auf die Verlässlichkeit und die Zielstrebigkeit von Ministerpräsident Stefan Mappus könne sich die CDU-Basis verlassen, so Schneider.

Ein weiterer Punkt war die Bearbeitung und Verabschiedung von Änderungsvorschlägen des Arbeitskreises „Soziales und Familie“ zum Antrag des Bundesvorstands für den kommenden Bundesparteitag in Karlsruhe. Der Arbeitskreisvorsitzenden Wolfgang Dahler hatte im Bereich Betreuung, Bildung und Integration Änderungsvorschläge mit seinem Team zur Abstimmung vorbereitet. (Pressemitteilung von Christoph Burandt)

Resolution

>>> resolution-stuttgart-21.pdf [47 KB]

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