Mitgliederbefragung Parteivorsitz
Josef Rief (CDU): Neuer Vorsitzender wird CDU wieder mehr Profil geben - viele Herausforderungen für die Zukunft - 17.12.21
Foto: cdu.de
Berlin/Biberach
Der CDU-Bundestagsabgeordnete und Kreisvorsitzende der Biberacher CDU, Josef Rief, gratuliert Friedrich Merz zum Gewinn der Mitgliederbefragung und zur Nominierung für den CDU Bundesvorsitz.
"Friedrich Merz hat die Mitgliederbefragung mit einem klaren Ergebnis gewonnen. Es ist sicher ein Vorteil, dass er sich bereits im ersten Wahlgang durchsetzen konnte. Wir hatten drei sehr gute Kandidaten. Allen dreien hätte ich die Aufgabe zugetraut", sagte Josef Rief nach Bekanntgabe der Ergebnisse.
Rief traut Merz zu, die Prioritäten richtig zu setzen und der Union wieder mehr Profil geben zu können sowie die CDU in den Ländern wieder attraktiver zu machen. Rief sieht in der Bekämpfung der Pandemie die wichtigste Aufgabe. Aber auch in der Außenpolitik gebe es Herausforderungen beim Verhältnis der EU-Mitgliedsstaaten untereinander sowie beim Verhältnis mit China und Russland. Auch die Zukunftsfragen der Symbiose von wirtschaftlicher Dynamik, Klimaschutz und Biodiversität seien entscheidend für die Zukunft.
"Im Bund werden wir mit Merz eine starke aber konstruktive Oppositionsarbeit machen. Wir haben ja bereits Erfolge vorzuweisen. Zum Beispiel ist das Infektionsschutzgesetz der Ampel bereits drei Mal nachgebessert worden und entspricht inzwischen in etwa den Forderungen und Anträgen der CDU/CSU von Anfang November", so Rief weiter.
Das Gleiche erhofft sich Rief, der weiterhin im Haushaltsausschuss mitarbeiten wird, auch beim zweiten Missgriff der Ampel bei der völligen Zweckentfremdung von Corona-Mitteln. Unter Missachtung aller haushaltsrelevanten Vorgaben wolle man diese Mittel für eigene andere Projekte ins kommende Jahr mitnehmen. Sollte es nicht möglich sein, diesen dreisten Taschenspielertrick, der den Anfang vom Ende solider Finanzpolitik einleiten und als Brandbeschleuniger für höhere Inflation wirken würde, noch parlamentarisch zu stoppen, spricht sich Rief für einen Gang zum Bundesverfassungsgericht nach Karlsruhe aus. Das Vorgehen laufen allen bisherigen finanzpolitischen Grundsätzen entgegen und sei in der Substanz nicht mit Vorschlägen der bisherigen Bundesregierung in der Pandemie vergleichbar.
Der nominierte Bundesvorsitzende Friedrich Merz muss noch durch den Bundesparteitag, der am 21. und 22. Januar 2022 stattfinden soll, formal gewählt werden.
Pressemitteilung von Josef Rief MdB und CDU-Kreisvorsitzender vom 17.12.2021
Foto links (vlnr.): CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak, Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages (CDU) Yvonne Magwas, Helge Braun (12,1 %), Friedrich Merz (62,1 %), Norbert Röttgen (25,8 %). Fotos: CDU/Steffen Böttcher
Die Bundestagswahl 2021 war eine Zäsur für die CDU. Jetzt stellen wir uns neu auf: personell, inhaltlich und organisatorisch. Für unsere personelle Neuaufstellung haben wir einen klaren Fahrplan. Diesmal kommt es auf unsere Mitglieder an. Erstmals in ihrer Geschichte stimmen die Mitglieder der CDU Deutschlands im Vorfeld des 34. Parteitages über den neuen Vorsitzenden ab.
Helge Braun, Friedrich Merz und Norbert Röttgen sind die drei Kandidaten für den #CDUVorsitz.
Abstimmungsphase für angemeldete CDU-Mitglieder: 4. - 16. Dezember 2021
Verkündung Ergebnis am 17.12. oder 2. Wahlgang
Termine
6. - 17. November 2021
Nominierungsphase der Kandidaten für den Parteivorsitz
18.11. - 2. Dezember 2021
Vorstellungsphase der Kandidaten
4. - 16. Dezember 2021
Abstimmung der Mitglieder über Parteivorsitz
17. Dezember 2021
Verkündung des Ergebnisses
21./22. Januar 2022
34. Parteitag der CDU in Hannover mit Wahl des neuen Vorsitzenden, Präsidium und Bundesvorstand
Vita der drei Kandidaten
Spannende Zeiten in der CDU
Der Prozess der Mitgliederbefragung ist in vollem Gange. Die Kandidaten stehen fest. Ganz sicher haben auch Sie einen Favoriten, den Sie unterstützen und ab dem 4. Dezember auch bestimmen wollen.
Damit Sie an der Mitgliederbefragung teilnehmen können, müssen Sie sich allerdings vorher anmelden. Falls Sie das noch nicht getan haben sollten, holen Sie es bitte dringend nach:
Wer per Briefwahl abstimmen will: Die Rückmeldung muss spätestens am 26. November in der CDU-Bundesgeschäftsstelle eingegangen sein. Entscheidend ist dabei das Eingangsdatum, nicht das Datum des Poststempels. Einfach den zugesendeten Datenbogen ausfüllen und in den zugesendeten Rückumschlag stecken. Das Porto übernimmt die Bundespartei.
Wer online abstimmen will: Bis zum 2. Dezember, 23:59 Uhr können Sie den Ihnen zugesandten Link zur Anmeldung nutzen. Auch diesen finden Sie in dem Brief und zusätzlich in der E-Mail des CDU-Generalsekretärs vom 12.11.2021.
WICHTIG: Nur wenn Sie sich anmelden, können Sie an der Mitgliederbeteiligung zum Vorsitz der CDU Deutschland teilnehmen.
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Sie haben noch Fragen oder Ihnen ist etwas unklar?
- Auf www.vorsitz.cdu.de finden Sie Informationen rund um die Mitgliederbefragung, auch eine Übersicht mit vielen "Fragen und Antworten".
- Bei Problemen im Anmeldeprozess rufen Sie die Hotline der CDU an unter Tel: 030-22070-333. Dort helfen Ihnen die freundlichen Mitarbeiter/innen aus dem Konrad-Adenauer-Haus.
- Oder Sie schreiben eine E-Mail an mitgliederbefragung@cdu.de.
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Mit freundlichen Grüßen
Ihr Josef Rief
MdB und CDU-Kreisvorsitzender