Von Gerd Mägerle - Mittelbiberach

Dass Josef Rief für die CDU im Wahlkreis Biberach erneut zum Bundestagskandidaten nominiert werden würde, war schon vor der Mitgliederversammlung am Freitagabend in Mittelbiberach so gut wie sicher. Für den 60-Jährigen aus Kirchberg/Iller, der als einziger Kandidat antrat, ging es vor allem darum, mit einem möglichst guten Ergebnis in den Wahlkampf für seine vierte Wahlperiode im Deutschen Bundestag zu ziehen. Die 118 stimmberechtigten CDU-Mitglieder taten ihm den Gefallen.

Normalerweise ist der Josefstag am 19. März, in Mittelbiberach fiel er diesmal auf den 18. September. 98,26 Prozent, das sind 113 der 115 gültigen Stimmen, entfielen auf Josef Rief. „Das Ergebnis ist pure Motivation für mich“, rief er den Mitgliedern am Ende der rund zweistündigen Versammlung zu, die coronagerecht auf Abstand an den Tischen saßen, die in der Festhalle aufgestellt worden waren. Nach elf Jahren im Bundestag empfinde er so ein Ergebnis als nicht selbstverständlich, sagte er.

In einer gut 20-minütigen Rede hatte Rief zuvor um das Vertrauen der CDU-Mitglieder geworben. Wie so viele politische Reden in diesen Tagen, begann auch die von Rief mit einem Blick auf die Corona-Pandemie. Wahrscheinlich meistere kein Land die Krise so gut wie Deutschland, meinte er. Das zeige, wie wichtig eine stabile Regierung sei. „Wir können dankbar sein für einen erstklassigen Job der unionsgeführten Regierung.“

Ziel müsse deshalb sein, dass die Union auch bei der ersten Wahl seit 16 Jahren ohne Angela Merkel als Spitzenkandidatin die führende Kraft einer neuen Regierung bleibe, sagte Rief. Als Hauptgegner im Wahlkampf machte er die Grünen aus. „Sie sind jetzt die zweitstärkste Kraft. Aber auch wenn sie sich gerade noch so bürgerlich geben, sie sind es nicht.“ Grüne Landwirtschaftspolitik orientiere sich weniger an Fakten, denn an Ideologie, so der Landwirtschaftsmeister Rief. Beispiele für eine verfehlte Politik seien aus seiner Sicht die Düngemittelverordnung und der überzogene Bußgeldkatalog. Wer Grün wähle, wähle eine linke Politik der Gängelung und ein mögliches Bündnis aus Rot-Rot-Grün.

In der aktuellen Flüchtlingspolitik habe die Union im Fall Moria eine Entscheidung „mit Herz und Ordnung“ getroffen, so Rief. „Deutschland kann nicht alle Mühseligen und Beladenen aufnehmen. 2015 darf sich nicht wiederholen.“ Stattdessen brauche es Lösungen vor Ort an den EU-Außengrenzen.

In einem Rückblick auf seine Arbeit im Bundestag seit 2009 zählte Rief die verschiedenen Bereiche auf, in denen er Fördergelder für den Wahlkreis auf den Weg bringen konnte: für Verkehrsprojekte bei der Bahn und im Straßenbau, beim Breitbandausbau, in der Kultur, der Bildung, dem Sport und nicht zuletzt beim Denkmalschutz. Hierbei komme ihm seine Arbeit im Haushaltsausschuss des Bundestags zugute. Durch seine Tätigkeit im Familienausschuss habe er einen Ausbau der Kinderbetreuung und eine langfristige Förderung der Mehrgenerationenhäuser erreichen können. In Sachen Breitbandausbau rechne er damit, dass bis Jahresende noch die Marke von 50 Millionen Euro geknackt werden könne, die in den Wahlkreis fließen, sagte Rief.

Klar sei für ihn auch, dass der Bundeshaushalt nach der Krise schnell wieder konsolidiert werden müsse. „Wir sollten die Schuldenbremse so schnell wie möglich wieder einhalten“, so Rief. Er setzte sowohl im Wahlkreis als auch in Berlin auf Präsenz. Im Wahlkreis stehe er in ständigem Kontakt zu den Bürgern, in Berlin sei er nach elf Jahren gut vernetzt und wolle verlässlich sein: „Was ich öffentlich verspreche, das halte ich auch ein.“ Die Mitglieder dankten im nach seiner Rede mit langem Applaus.

Rückenwind und lobende Worte erhielt Rief auch vom CDU-Bezirksvorsitzenden, MdB und Staatssekretär Thomas Bareiß, dem Ravensburger CDU-Kreisvorsitzenden Christian Natterer sowie dem gastgebenden Mittelbiberacher CDU-Bürgermeister Florian Hänle. Und Otto Fromm, Seniorchef des gleichnamigen Busunternehmens aus Wain, bedankte sich am Ende bei Rief und seinem CDU-Landtagskollegen Thomas Dörflinger für die Hilfsgelder für die Bus- und Touristikbranche während der Pandemie. „Ohne diese Unterstützung hätten viele nicht überlebt“, so Fromm.

© Schwäbische Zeitung, Ausgabe Biberach vom 21.9.20